AGB

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen 
Arthur Müller GmbH

Geschäftsführer: Jan-Arthur Müller & Dirk Müller 
Große Str. 69 
D- 49377 Vechta

Sie erreichen uns an Werktagen Montag – Samstag 9.00 – 18.00 UHR 

Tel.: 04441-2391Fax: 04441-83528 

E-Mail: info@arthur-mueller.de 

Sitz: Vechta Amtsgericht Oldenburg HRB 110717 Umsatzsteuer-ID: DE 117773056 

1. Geltung 

1.1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit der Firma Arthur Müller GmbH aufgrund der Angebote auf der Internet-Shopseite geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers, die von diesen Bestimmungen abweichen, finden keine Anwendung. 
1.2. Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Kunden die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. 

2. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss 

2.1. Der Vertragspartner ist die Arthur Müller GmbH. Verträge in dem Internetshop lassen sich zur Zeit nur in deutscher Sprache schließen. Alle Angebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden. 
2.2. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. 
2.3. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung des Kunden durch eine gesonderte Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware annimmt. Der Kunde beachte bitte, dass die Auslieferung bei Vorauskasse erst nach Gutbuchung der vollständigen Summe auf dem Konto des Verkäufers erfolgt. 
2.4. Mögliche Irrtümer, Druckfehler, technische, farbliche bzw. preisliche Änderungen behält sich der Verkäufer trotz größtmöglicher Sorgfalt vor und berechtigen ihn gegebenenfalls zum Rücktritt vom Vertrag. Ebenso kann der Verkäufer keine Haftung für die Richtigkeit von Herstellerangaben übernehmen. 

3. Preise und Versandkosten 

Für Bestellungen im Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Details zu den ggf. hinzukommenden Versandkosten entnehmen Sie den Angaben im Shop. 

4. Zahlung, Lieferung 

4.1. Bei Bestellungen aus Deutschland hat der Kunde die Möglichkeit per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte oder Bankeinzug zu bezahlen. Bei Auslandsbestellungen hat der Kunde die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse oder Kreditkarte. Vorkasseüberweisung: Der Kunde überweist den Rechnungsbetrag vorab auf unser Konto. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang. Bankeinzug: Der Rechungsbetrag wird erst am Tag des Versandes vom angegebenen Konto abgebucht (nur möglich für Giro-Konten, die in Deutschland geführt werden). Die Rechnung erhält der Kunde mit der Annahme der Bestellung. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Zahlungsweise Bankeinzug für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und den Kunden stattdessen auf die weiteren Zahlungsarten "Vorkasse" oder „Nachnahme“ zu verweisen. Kreditkarte: Der Rechnungsbetrag wird erst am Tag des Versandes von der angegebenen Kreditkarte abgebucht. Der Verkäufer akzeptiert Visa- und Master-Card. Der Verkäufer behält uns das Recht vor, die Zahlungsweise Kreditkarte für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und den Kunden stattdessen auf die weiteren Zahlungsarten "Vorkasse" oder „Nachnahme“ zu verweisen. Nachnahme: Der Kunde begleicht den Rechnungsbetrag beim Zusteller in Bar. Für diese Zahlungsart fallen Spesen in Höhe von 2,00 EUR an. Die Zahlung per Nachnahme ist nur für Lieferungen nach Deutschland möglich. 
4.2. Der Verkäufer nutzt den Postweg für Briefsendungen und DHL für den Versand von Paketsendungen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch die DHL bis vor die erste verschließbare Tür, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Kunde erhält von uns eine Nachricht, wenn die Ware das Haus verlassen hat. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhält der Kunde vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben. 
4.3. Soweit nicht anders vereinbart, liefert der Verkäufer - Bestand vorausgesetzt - innerhalb einer Woche nach Erhalt Ihrer Bestellung. Die Lieferfrist verlängert sich, ohne dass der Verkäufer darauf gesondert hinweist, wenn und soweit der Kunde die Zahlungsart Vorkasse gewählt hat, aber noch keine Zahlung geleistet haben. 
4.4. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

5. Widerrufsrecht bei Verbraucherbestellungen 

5.1. Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung und Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 
5.2. Ausnahmen vom Widerrufsrecht Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB). Dies betrifft Produkte, die nach Vorgaben des Kunden erstellt oder bedruckt wurden. Angebote, bei denen das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist, und bei denen sich der Verkäufer hierauf beruft, sind für den Kunden ggf. entsprechend gekennzeichnet. 
5.3. Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher: Der Verkäufer gewährt das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher, also natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Sie haben als Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Der Verkäufer erstattet nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung! Besondere weitergehende Kosten, die durch unfreie Sendungen oder besondere Versandarten (Kuriersendungen und ähnliches) entstehen, muss der Kunde tragen. Die entstandenen Portokosten für die Rücksendung werden vom Verkäufer per Überweisung zurückerstattet (Bitte vergessen Sie in diesem Falle nicht uns Ihre Bankverbindung mitzuteilen!) Bitte beachten Sie die nachfolgende gesetzlich vorgeschriebene Belehrung zu den maßgeblichen Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht als Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. 
Ende der Widerrufsbelehrung 

6. Eigentumsvorbehalt 

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum der Arthur Müller GmbH. 

7. Information zur gesetzlichen Gewährleistung 

7.1. Für die vom Verkäufer gelieferte Ware gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware. 
7.2. Innerhalb der Gewährleistungsfrist ist der Verkäufer bei Mängeln, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, zur kostenfreien Nacherfüllung, d.h. zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung nach Ihrer Wahl verpflichtet, wobei das Wahlrecht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen beschränkt sein kann. Ist der Verkäufer zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die zu vertreten sind, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können auch Ansprüche auf Schadensersatz bestehen. Der Rücktritt sowie der Schadenersatz statt der ganzen Leistung sind zudem ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Kaufsache bzw. des Werkes nur unerheblich mindert. 
7.3. Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst, den Sie wie folgt erreichen: Arthur Müller GmbH Große Str. 69 49377 Vechta Telefon: 04441/2391 Fax: 04441/83528 E-Mail: info@arthur-mueller.de 

7.4 Streitbeilegung für Verbraucher

Die EU-Kommission plant ab Mitte Februar 2016 eine Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Diese Plattform ist dann unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. 
8. Datenschutz 

8.1.Der Verkäufer weist darauf hin, dass die Bestell- und Adressdaten gespeichert werden. Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung und werden nicht an Dritte weitergegeben. 
8.2. Um die Nutzung der Webseite für Sie zu erleichtern verwenden wir sogenannte Cookies (Kekse). Dies sind kleine Dateien , die auf Ihrem Datenträger gespeichert werden und die bestimmte Einstellungen und Daten zum Austausch mit unserem System über Ihren Browser speichern. Diese Session-Cookies für den Bestellvorgang werden nach der Browser-Sitzung automatisch wieder von Ihrer Festplatte gelöscht.

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand 

9.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit der Arthur Müller GmbH gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 
9.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Der Verkäufer ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. 

10. Salvatorische Klausel 

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. 

Stand Januar 2016 

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